Das Ergebnis der Europawahl hat gezeigt, daß die Politik die Menschen nicht erreicht. Im Gegenteil, durch die Profillosigkeit der großen Parteien bieten diese den Wählern auch kaum noch Anreize, sich für eine der Parteien zu entscheiden. Wenn das Programm der großen Parteien sowieso nahezu identisch ist, wozu sollte man da noch wählen gehen ?

Dazu paßt auch wunderbar die Forderung von SPD-Politiker Jörn Thießen, der fordert, Nicht-Wähler in Zukunft zu bestrafen. Damit würde man dann die Bürger verpflichten, ihre Stimme abzugeben.

Natürlich wäre es wünschenswert, wenn sich mehr Menschen an der Wahl beteiligen würden. Allerdings halte ich es für höchst zweifelhaft, wenn Politiker über solche Methoden die Demokratie aushebeln. Denn das Recht, seine Volksvertetung zu wählen beinhaltet eben auch das Recht, auf dieses zu verzichten.

Darüber hinaus ist die Forderung wohl nur ein armseeliger Versuch, über die eigene Unfähigkeit hinwegzutäuschen. Man gibt so den Bürgern die Schuld für jahrelange profillose und wenig begeisternde Arbeit bei der Führung des Staates von einer zur nächsten Krise.

Politische Diskussionen der Parteien verkommen immer mehr zu einer Muppet Show, Gesichter und Aussagen sind dabei zumindest unter den großen sog. “Volksparteien” beliebig austauschbar.

Wenn sich dieser Trend so fortsetzt, sollte sich keiner erstnhaft wundern, wenn die Wahlbeteiligung stetig weiter fällt und sich am Ende eben doch mal eine Rand-Partei bei einer Wahl durchsetzt. Bleibt dann nur zu hoffen, daß es sich dabei dann nicht um Radikalisten handelt.

[1] Spiegel Online - Politik will neue Methoden gegen Wahl-Abstinenz

[2] Homepage Jörn Thießen